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Hartz IV / ALG II

Hartz IV oder auch ALG II sind Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Diese erhalten in der Regel Menschen, die arbeitsfähig sind, sich berechtigt in Deutschland aufhalten, kein existenzsicherndes Einkommen erzielen können und über kein Vermögen verfügen.

Dazu wird ein monatlicher Regelbedarf pro Person und die Kosten der Unterkunft (KdU) gewährt.

Um die Leistungen zu erhalten, besteht eine weitgehende Mitwirkungspflicht des Antragstellers, aus der heraus alle wesentlichen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse an das Jobcenter zu melden sind. Weiter ist zur Beendigung des Leistungsbezugs eine Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichen und deren Festlegungen zu befolgen.

Aus diesen Mitwirkungspflichten ergeben sich viele Problemstellungen, die zu einer nicht immer sachgerechten Leistungsgewährung oder Rückforderung von Leistungen durch das Amt führen.

Bei Klagen gegen SGB II-Bescheide, ist die überwiegende Zahl erfolgreich, so dass eine kritische Prüfung sinnvoll ist und in der Regel zu einer anspruchsgerechten Leistung führt.